Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von
Eckhard Franke
Rostocker Str. 81
28239 Bremen
Tel.: +49 (0)1573 855 39 78
E-Mail: info [@] eckhard-franke.de

§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Eckhard Franke, Rostocker Str. 81, 28239 Bremen,
Deutschland, E-Mail: info@eckhard-franke.de (nachfolgend als »Händler« bezeichnet), und dem Kunden für alle Leistungen des Händlers, die über die Verkaufsseiten des Händlers erbracht werden in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die in Webseiten des Händlers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss seitens des Händlers dar. Sie stellen hingegen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über die Webseiten des Händlers abgeben.

(1) Der Kunde kann auf einer sogenannten Landingpage die dort präsentierte Ware mittels Mausklick auf den Button »Ja, ich möchte das Angebot jetzt!« dem virtuellen Warenkorb hinzufügen.

(2) Nach Klick auf »Ja, ich möchte das begrenzte Angebot jetzt!« wird der Kunde auf eine sogenannte Checkout-Seite weitergeleitet. Dort gibt der Kunde seine Kontaktdaten sowie die Versandinformationen ein. Sodann wählt er die gewünschte Zahlungsweise (Kreditkarte, Überweisung oder PayPal) aus.

Nachdem der Kunde auch die gewünschte Zahlungsweise auf der Digistore24 Seite ausgewählt hat, gibt er mit Anklicken des Buttons ein verbindliches Kaufangebot für die auf der Landingpage und gegebenenfalls der auf der Checkout-Seite im Rahmen der Sonderaktion präsentierten Ware ab.

(3) Im Anschluss oder im Vorfeld kann der Kunde auf einer nacheinander folgende Seiten (sogenannte Upsell-Seiten) weitergeleitet, auf denen dem Kunden jeweils ein weiteres Produkt präsentiert wird. Der Kunde kann sein Kaufangebot durch das Anklicken des auf jeder Upsell-Seite implementierten Buttons um die dort jeweils präsentierten Waren entsprechend erweitern. Technisch wird dies auf jeder Upsell-Seite mithilfe eines sogenannten One-Klick-Upsells durchgeführt. Das bedeutet, dass der Kunde sein Kaufangebot auf jeder Upsell-Seite um die jeweils dort präsenterte Ware erweitert, ohne dass es einer erneuten Eingabe seiner Zahlungsdaten bedarf.

Der Kunde hat auf jeder Upsell-Seite die Möglichkeit, auf die entsprechende Erweiterung seines Kaufangebots durch Anklicken des jeweils unter dem Button befindlichen, blau untermalten Links zu verzichten.

(4) In jedem Fall wird der Kunde sodann auf die jeweils nachfolgende Seite weitergeleitet. Nach der zweiten Upell-Seite ist dies die sogenannte Dankesseite, auf der dem Kunden eine abschließende Bestellübersicht zur Verfügung gestellt wird.
Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der der Händler bestätigt, dass er die Bestellung erhalten hat (Eingangsbestätigung).

Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Ein Kaufvertrag über die Ware/die Waren kommt erst zustande, wenn der Händler ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn dieser die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versendet.

2.3 Der Vertragstext wird vom Händler gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung inklusive der AGB sowie der Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. per E-Mail) zugeschickt.

2.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung
.
§ 3 Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird hingegen kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Händlers unter dem Menüpunkt »Widerrufsrecht«.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen

4.1 Bei den in den Webseiten des Händlers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise. Die Preise enthalten also insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandkosten sind hingegen enthalten. Diese werden, sofern sie anfallen, jeweils gesondert ausgewiesen.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Händler nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Überweisung, Kreditkarte und Paypal.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung.

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die im Falle eines bestehenden PayPal-Kontos online unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement- full eingesehen werden können oder unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full, sofern der Kunde über kein PayPal-Konto verfügt.

§ 5 Lieferung/Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss (bei Kreditkarte oder PayPal).

5.2 Der Versand der Waren erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.

5.3 Werden die Waren durch das Transportunternehmen an den Händler zurückgesandt, weil eine Zustellung beim Kunden unmöglich war, trägt der Kunde die aufgrund des erfolglosen Versands entstanden Kosten (z. B. Kosten des Rücktransports). Dies gilt jedoch nur, sofern der Kunde nicht sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, zu vertreten hat oder wenn ihm keine vorübergehende Verhinderung die Annahme der Leistung unmöglich gemacht hat; im letztgenannten Fall wird der Kunde von der Tragung der Kosten frei, wenn der Händler ihm die Leistung nicht eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Händler in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 7 Informationen zur Mängelhaftung?
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

§ 8 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sogenannte OS-Plattform) bereit. Diese OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Die E-Mail-Adresse des Händlers findet sich bei den Kontaktdaten bzw. im Impressum.

§ 9 Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen des Händlers mit dem Kunden gilt das deutsche Recht (Deutschland) unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Allerdings gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Kunden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.